Annullierung der Ehe – Welche Frist müssen Sie einhalten?

Neben der Scheidung der Ehe besteht in seltenen Ausnahmefällen auch die Möglichkeit, die Ehe annullieren bzw aufheben zu lassen. Allerdings müssen einige Voraussetzungen getroffen sein. Das Wort „Annullierung“ ist diesem Zusammenhang irreführend, denn rechtlich gesehen ist von der Eheaufhebung zu sprechen. Nichtsdestotrotz sind im alltagssprachlichen Bereich beide Begriffe deckungsgleich in Verwendung. Doch: Welche Frist gilt es eigentlich einzuhalten, wenn die Ehe aufgehoben werden soll?

Wann kann man eine Ehe annullieren lassen?

Ehe aufheben lassen – Welche Gründe sind denkbar?

Grundsätzlich ist die Möglichkeit der Eheaufhebung im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vorgesehen. Allerdings ist dies nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, als besondere Voraussetzungen zutreffen müssen, um eine Aufhebung zu begründen.

Letztlich handelt es sich bei Entscheidungen für oder wider die Aufhebung der Ehe um Einzelfallentscheidungen, doch bei folgenden Konstellationen kann die Annullierung der Ehe möglich sein:

1. § 1314 Absatz 1 BGB:
   • einer oder beide Ehegatten sind noch nicht ehemündig
   • einer der Ehegatten ist bereits verheiratet (= Vielehe, Bigamie)
   • Eheschließung trotz Eheverbot, etwa bei Verwandtheit ersten Grades (= Inzestverbot)
   • einer oder beide Ehegatten sind geschäftsunfähig

• die Eheerklärung wurde nicht zeitgleich oder nicht persönlich abgegeben

1. § 1314 Absatz 2 BGB:
   • einer oder beide Ehegatten waren nicht zurechnungsfähig bzw. bewusstlos
   • einer oder beide Ehegatten wussten nicht, dass es sich um die Eheschließung handelt
   • einer der Ehegatten wurde arglistig getäuscht oder bedroht
   • es handelt sich um eine sogenannte „Scheinehe“

Zugrunde liegt all diesen Ausführungen, dass die Ehe nicht rechtsgültig geschlossen wurde. Die Begründung der Annullierung einer Ehe innerhalb der Frist ist daher auf die Voraussetzungen bezogen, die die Ehegatten erfüllen müssen, wenn Sie die Ehe schließen wollen, nicht auf nachträglich festgestellte Begründungen und Unzufriedenheiten.

Liegt einer der oben genannten Gründe vor, kann es möglich sein, dass der Antrag auf Annullierung der Ehe von Erfolg gekrönt ist. Trifft keiner der Gründe zu, bleibt in aller Regel nur der zweite Weg, eine Ehe aufzulösen: die Ehescheidung. Hierzu bedarf es der Stellung eines Scheidungsantrages.

Wie lange kann eine Ehe annulliert werden?

Nach der Klärung der Grundlage, die eine Aufhebung der Ehe per se ermöglichen kann, stellt sich die Frage: „Bis wann kann eine Ehe annulliert werden?“ Wie in allen Rechtsgebieten ist auch bei der Annullierung einer Ehe eine Frist vorgegeben. Ist diese verstrichen, ist ein Antrag auf Aufhebung in aller Regel nicht mehr möglich.

Dabei ist vor allem ein Paragraph von Bedeutung: § 1317 BGB. Hierin ist die Frist für einige der Fälle, die § 1314 BGB genannt werden, dargeboten, innerhalb derer der Antrag auf Aufhebung gestellt worden sein muss.

Begrenzt sind die Fristen hier vor allem hinsichtlich der Aufhebungsgründe arglistige Täuschung, unbewusste Eheschließung und Eheschließung unter Bedrohung. Für die ersten beiden Konstellationen ist für die Aufhebung der Ehe eine Frist von einem Jahr angesetzt. Ein hiernach eingereichter Antrag ist in aller Regel nicht mehr zielführend.

Wurde einer der Ehegatten zur Ehe gezwungen, so liegt die Verjährungsfrist der Eheaufhebung bei drei Jahren.

Handelte es sich bei dem Ehegatten, der die Eheaufhebung wünscht um eine geschäftsunfähige, minderjährige Person kann diese den Antrag auf Annullierung der Ehe innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach Eintritt der Volljährigkeit und damit der Geschäftsfähigkeit einreichen.

Über den Autor

Jana O.

Jana hat an der Uni Greifswald Ger­manis­tik, Philosophie und Englische Literatur­wissenschaften studiert. Seit 2015 unterstützt sie das Redaktionsteam von scheidung.org. Ihre über die Jahre angeeignete Expertise nutzt sie seither, um komplizierte rechtliche Themen leicht verständlich aufzubereiten. Schwerpunkte ihrer Ratgeber sind Unterhalt, Eheverträge und Trennung.

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